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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1. Geltungsbereich der AGB
2. Leistung und Gegenstand
3. Zusätzliche Leistungen von Yably.de
4. Gewährleistung
5. Zustandekommen und Ändern eines vertragsähnlichen Verhältnisses oder Nutzungsverhältnisses
6. Inhalt des Nutzungsverhältnisses
7. Pflichten als Inhaber registrierter Accounts
8. Registrierung und Pflichten als Autor für Bewertungen auf der Plattform Yably.de 
9. Nutzungsrechte /Schutzrechte
10. Haftungsbeschränkung
11. Respekt und Höflichkeit
12. Meinungsfreiheit
13. Bewertungen kommentieren
14. Unternehmen bewerten sich selbst
15. Negative Kritik
16. Verhalten bei Entdeckung eines Missbrauchs
17. Datenschutz
18. Gerichtsstand
19. Salvatorische Klausel
20. Online-Streitbeilegung

1. Geltungsbereich der AGB

1. Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen (im Folgenden gemeinsam als "AGB" bezeichnet) der S.C. CYLEX TEHNOLOGIA INFORMATIEI INTERNATIONAL S.N.C. (im Folgenden "CYLEX" genannt) gelten für alle unter dem Portal der Domain Yably.de erbrachten Dienste, insbesondere für das Informationsportal für elektronische Bewertungen die von Online-Plattformen und Benutzern zur Verfügung gestellt werden. Bei den bereitgestellten Bewertungen handelt es sich um Informationen von Dritten. Wenn nicht anders vereinbart, gelten die auf den Informationsportal Yably.de veröffentlichen AGB. Die Geltung abweichender Bedingungen ist ausgeschlossen.


2. Angestellte der CYLEX sind nicht berechtigt, im Namen der CYLEX mündliche Nebenabreden zu treffen.


3. Diese AGB sind gültig ab dem 01.07.2019.

2. Leistungen und Gegenstand 

1. CYLEX stellt auf dem Portal (Internetseite oder App) Yably.de Bewertungen von lokalen, regionalen und überregionalen Händlern, Dienstleistern und Waren zur Information zur Verfügung.


2.  CYLEX stellt mit der Website Yably ein Empfehlungs- und Bewertungsportal zur Verfügung, auf der Verbraucher Unternehmen/Dienstleister suchen und finden können. Über die Website Yably.de ist ausschließlich eine Auswahl von Unternehmen möglich, nicht jedoch die Inanspruchnahme der vom Unternehmen angebotenen Leistungen.


3. Weder kommt ein Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstiger Vertrag über den Kauf oder die Inanspruchnahme von Produkten und Dienstleistungen, die von den auf der Website präsentierten Unternehmen angeboten werden, mit CYLEX zustande noch agiert CYLEX als Vermittler oder Vertreter für diese Unternehmen.

3. Zusätzliche Leistungen von Yably.de

1. Für die Dauer der Nutzungsvereinbarung gewährt CYLEX dem Profilinhaber Zugriff auf den Dienst von Yably.de. Dem Profilinhaber wird das Verwalten, Einholen, Aggregieren (Bewertungsanzahl, Gesamtnote) und Darstellen von Bewertungen sowie die Einbindung des Yably-Bewertungssiegels auf Webseiten ermöglicht. Eine Preis- und Leistungsübersicht der angebotenen Leistungspakete von CYLEX ist auf der Webseite Yably.de dargestellt.


2. Yably.de ermöglicht Profilinhabern die Aggregation von Bewertungen (Anzahl und Gesamtnote) aus anderen Bewertungsportalen. Hierfür gelten folgende Richtlinien:
Die zu aggregierenden Bewertungen müssen konform zum Tätigkeitsbereich sein, mit dem sich der Profilinhaber bei Yably.de registriert hat.
Bewertungen dürfen nur von solchen Bewertungsportalen aggregiert werden, die Kundenbewertungen verifizieren. Um dies sicherzustellen, wird der Verifizierungsprozess durch Yably.de getestet.
Zur Einhaltung unserer Qualitätsstandards werden die zu aggregierenden Bewertungen von Yably.de manuell eingepflegt und redaktionell auf Seriösität geprüft. Yably.de behält sich vor, Bewertungen nicht zu aggregieren oder aggregierte Bewertungen ohne Angabe von Gründen zu entfernen, sofern sie unseren Nutzungsrichtlinien (Link?) widersprechen.
Yably.de behält sich vor, die Bewertungsaggregations-Funktion für bestimmte Portale nicht zur Verfügung zu stellen, sofern dies den technisch oder zeitlich angemessenen Aufwand übersteigt.


3. Yably.de räumt dem Profilinhaber für die Dauer dieser Nutzungsvereinbarung das einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht ein, das Yably-Siegel zur Bewerbung seiner Dienstleistungen zu verwenden. Die Lizenz steht unter der Bedingung, dass der Profilinhaber die sich aus dieser Nutzungsvereinbarung ergebenden Pflichten erfüllt.


4. Der Profilinhaber erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des Dienstes technisch nicht zu realisieren ist. Yably.de bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Yably.de stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes führen. Yably.de behält sich zudem vor, den Dienst jederzeit ganz oder teilweise einzustellen, gegebenenfalls gegen Erstattung bereits gezahlter Nutzungsentgelte.

4. Gewährleistung

1. Die auf dem Portal Yably.de eingestellten Bewertungen stellen nicht die Meinung von CYLEX dar. Die eingestellten Inhalte werden von CYLEX nicht auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit geprüft. Alle Unternehmen werden entsprechend den zugeordneten Such- und Schlagwörtern sowie der Branchen-/ Kategoriezuordnung angezeigt, welche von CYLEX vergeben werden. Die Reihenfolge der angezeigten Unternehmen richtet sich nach der jeweiligen Anzahl an Bewertungen und deren Aktualität. 


2. CYLEX behält sich vor, die Gestaltung auf dem Portal Yably.de ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies betrifft auch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte der Bewertungen.


3. Dem Nutzer stehen wegen der Änderung der Gestaltung der Portal-Website Yably.de oder ihrer Inhalte sowie wegen der vorübergehenden oder endgültigen Einstellung von Bewertungen keine Schadensersatzansprüche zu.

5. Zustandekommen und Ändern eines vertragsähnlichen Verhältnisses oder Nutzungsverhältnisses

1. Mit der Nutzung der Portaldienste willigt der Nutzer/Kunde in die verbindliche Geltung der AGB ein, so dass ein Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer/Kunde und der CYLEX für die Dauer der Nutzung des Internet-Portals Yably.de zustande kommt.


2. CYLEX kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer von CYLEX gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. CYLEX weist den Nutzer/Kunde in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.


3. Für die Eintragung von Bezug von Newsletter oder die Nutzung bestimmter Dienste muss sich ein Nutzer/Kunde zuvor registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Der Nutzer/Kunde hat keinen Anspruch auf Registrierung. CYLEX behält sich ferner vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Entsprechend den Vorgaben des Anmeldeformulars sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zur Person zu machen. Der Nutzer/Kunde ist verpflichtet, seine Kontaktdaten im internen zu aktualisieren.


4. Kommt der Nutzer/Kunde seiner Verpflichtung zur Angabe wahrheitsgemäßer Angaben nicht/oder nicht ausreichend nach oder fehlen wesentliche Informationen, ist CYLEX berechtigt, die Registrierung vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Nutzer/Kunde von den registrierungspflichtigen Diensten sofort und für die Zukunft auszuschließen.


5. Minderjährige dürfen die Dienste des Portals nicht ohne die Einwilligung ihrer Eltern nutzen. Es liegt im Verantwortungsbereich der gesetzlichen Vertreter zu bestimmen, ob und ggf. welche der Dienste für ihr Kind geeignet sind.


6. Registrierungspflichtige Dienste dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und juristische Personen mit Wohnsitz, beziehungsweise Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem anderen Mitgliedsland der Europäischen Union oder der Schweiz genutzt werden. Die Zulassung zu den Diensten auf dem Portal erlischt automatisch, sobald ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen als den vorher genannten Staaten verlegt. Der Teilnehmer ist verpflichtet, CYLEX unverzüglich von einem bevorstehenden Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts zu informieren.

6. Inhalt des Nutzungsverhältnisses

1. Dem Nutzer/Kunde ist bekannt, dass alle Rechte an dem Internet-Portal Yably.de und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie Adressdateien, CYLEX oder Dritten und Lizenzgebern, zustehen. Die unter dem Portal angebotenen Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Bei der Nutzung des Portals Yably hat der Nutzer/Kunde zusätzlich zu diesen AGB die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten.


2. Bei Verstoß gegen Nutzungsrechte haften Nutzer/Kunde in voller Höhe für dadurch entstandene Schäden.

7. Pflichten als Inhaber registrierter Accounts

1. Im Falle einer auf dem Portal Yably.de durchgeführten Registrierung zum Zwecke der Inanspruchnahme von besonderen CYLEX-Diensten darf der Empfänger des Zugangs das zugewiesene oder gewählte Kennwort keinem Dritten zugänglich machen. Der Empfänger des Zugangs ist für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, verantwortlich. Der Empfänger des Zugangs ist verpflichtet, CYLEX unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Der Empfänger des Zugangs ist verpflichtet, die ggf. bestehende "Logout" oder Abmeldefunktionen bei Verlassen des Dienstes zu verwenden, um eventuellem Missbrauch vorzubeugen.


2. CYLEX ist berechtigt, den Nutzer/Kunden in regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten und Services in Form eines Newsletters zu informieren.


3. Der Inhaber eines registrierten Zugangs ist in vollem Umfang verantwortlich für die Kontrolle des Zugangs und die Folgen eines Missbrauchs, der aufgrund von ihm außer Acht gelassener Sorgfaltsmaßnahmen durch seinen Zugang begangen wird.


4. Der Inhaber eines registrierten Zugangs verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern und angemessen vor unbefugten Zugriff zu sichern.

8. Registrierung und Pflichten eines Autors der CYLEX Plattform Yably.de

1. Die Registrierung auf der Plattform Yably.de ist kostenlos. 


2. Mit Ihrer Registrierung sind Sie verpflichtet gegenüber CYLEX richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität zur Verfügung zu stellen. Sie erhalten Zugang zu einem interaktiven Bewertungsservice Yably.de. Der Zugang darf nur von Ihnen genutzt werden und ist nicht übertragbar. Für Ihren Benutzernamen wählen Sie daher ein Passwort und treffen alle notwendigen Maßnahmen, um dessen Geheimhaltung sicherzustellen. Für die unbefugte Nutzung Ihres Benutzernamens durch Dritte tragen Sie die Verantwortung.


3. Sie sind für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen auf der Plattform Yably.de verbreitet werden.


4. Sie können Ihren Benutzernamen und ihr Benutzerbild frei wählen. Der von Ihnen gewählte Benutzername und Ihr Benutzerbild dürfen jedoch nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Als Benutzernamen dürfen etwa folgende Namen nicht verwenden werden 
a. der einer anderen Person;
b. der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
c. der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann;
d. der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. durch sittlich anstößige, kränkende oder rassistische Benutzernamen.


Als Benutzerbild dürfen Sie nicht verwenden: 
e. das Bild einer anderen Person oder von verstorbenen Personen;
f. ein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
g. sittlich anstößige oder kränkende Benutzerbilder.


5. Folgende Inhalte sind auf Yably.de unzulässig: 
a. rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
b. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
c. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d. beleidigende oder verletzende Äußerungen;
e. Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
f. Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
g. Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
h. Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;
i. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
j. Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
k. private Daten, wie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse außerhalb des Profils;
l. Namen, die Anschrift, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen außerhalb des Profils;
m. unerlaubte Werbung in eigener Sache, wie z.B. Gewinnspiele, Rabattaktionen, Sonderverkäufe als Event oder Affiliate-Links.


6.  CYLEX bietet Ihnen die Möglichkeit als Autor Bewertungen zu verfassen. CYLEX behält sich dabei vor, diese Bewertungen auf dem Portal Yably.de zu veröffentlichen.


Für Bewertungen gelten die folgenden Regelungen:
n. Bewertungen müssen in Bezug zum bewerteten Anbieter / Event stehen;
o. Bewertungen dürfen nicht vorsätzlich oder fahrlässig falsch sein;
p. Bewertungen müssen sachlich und genau sein;
q. es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;
r. Inhalte die von Anbietern/Unternehmern selbst veranlasst wurden, sind nur als offensichtliche Selbstdarstellung zulässig;
s. die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern ist unzulässig;
t. reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;
u. Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig.
Daneben gelten für Bewertungen die unter 2.3 aufgeführten Einschränkungen sinngemäß.
Soweit im Folgenden der Begriff „Inhalte“ benutzt wird, sind damit auch Bewertungen gemeint.

9. Nutzungsrechte / Schutzrechte

1. CYLEX ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben. Soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und/oder rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen, richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen. Diese AGB durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von CYLEX, seinen Nutzern oder Kunden zu wahren.


2. CYLEX kann die Inhalte und Service-Leistungen die auf der Plattform Yably.de genannt sind, ohne vorherige Benachrichtigung jederzeit ändern, ergänzen oder löschen.


3. Markenrechte und gewerbliche Schutzrechte Dritter sind Eigentum der Inhaber, auch dann wenn keine Kennzeichnung der Schutzrechte erfolgt ist.

10. Haftungsbeschränkung

1. CYLEX legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit ihrer Server, die mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen laufen. Dennoch sind Ausfälle wegen Wartungsarbeiten, Leitungsstörungen, Serverabstürze usw. nicht auszuschließen. Eine Haftung für derartige Ausfälle wird daher ausgeschlossen.


2. Für jegliche Schäden, die durch die Nutzung durch Nutzer/Kunden der CYLEX entstehen, übernimmt CYLEX keine Haftung, da es sich bei diesen kostenlosen Diensten nicht um Verträge im rechtlichen Sinne handelt.


3. CYLEX haftet nicht für Schäden die aus fehlerhaften Daten oder der angezeigten Inhalte auf Yably.de entstanden sind. Diese werden von CYLEX nicht überprüft, da diese von den Handelsunternehmen und Dienstleistern zur Verfügung gestellt werden.


4. CYLEX haftet in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. (Kardinalpflichten)


5. Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.


6. Einen Anspruch auf zukünftige Nutzung und deren dauerhaften Service hat der Benutzer nicht.


7. Haftung für Links: Das Angebot von CYLEX enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend von der Plattform Yably.de entfernen.

11. Respekt und Höflichkeit

Ein respektvoller, höflicher Umgang bildet für uns die Basis, um offen Erfahrungen und Empfehlungen austauschen zu können. Gehen Sie nur so mit anderen Nutzern um, wie Sie durch diese behandelt werden möchten. Soweit uns Verstöße gegen diese elementare Grundregel (Beleidigungen, Drohungen etc.) bekannt werden zieht dies umgehend eine angemessene Reaktion im Interesse aller Nutzer nach sich. Scheuen Sie sich nicht uns auf derartige Verstöße aufmerksam zu machen.
Berücksichtigen Sie immer, dass Sie beim dem Einstellen von Beiträgen auf ganz unterschiedliche Adressaten treffen. Nicht jeder versteht Ironie in derselben Weise, wie Sie es tun. Auch erschließt sich dies nicht unbedingt aus einem geschriebenen Text.
Drohungen oder Beleidigungen in Firmenbewertungen und Kommentaren auf Yably.de können straf- oder zivilrechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen. Bedenken Sie dies bei Ihrer Reaktion!

12. Meinungsfreiheit

Die Einhaltung der Kommunikationsregeln wird von CYLEX Mitarbeitern ständig kontrolliert und gewährleistet dabei eine freie Meinungsentfaltung. Wir behalten uns vor, einzelne Nutzer/Kunden, die diesen Respekt nicht zeigen, ohne Vorwarnung von der weiteren Nutzung auszuschließen und alle ihre Beiträge zu löschen.
Bleiben Sie beim Vorbringen von Kritik immer sachlich und konstruktiv. Ziel jeder Kritik sollte es sein, dass betroffene Unternehmen Fehler für die Zukunft beseitigen können. Sehen Sie dies auch als ihr eigenes Interesse. Bedenken Sie immer die Wirkung von Beiträge und bemühen Sie sich um Objektivität.

13. Bewertungen kommentieren

Jede auf Yably.de veröffentlichte Meinung ist ein Angebot zum Dialog. Sollten Ihre Erfahrungen mit denen anderer Autoren nicht übereinstimmen, können Sie dieses in einem Kommentar deutlich machen oder eine eigene Bewertung dagegen setzen.

14. Unternehmen bewerten sich selbst

Es ist nicht zulässig, unter Vorgabe einer anderen Identität das eigene Unternehmen zu bewerten. Mitarbeiter eines Unternehmens haben die Möglichkeit, Ihre Meinung zu äußern, indem Sie sich als solche „outen“. Beiträge die unter Identitätstäuschung zustande kommen bzw. von Unternehmen veranlasst oder selbst vorgenommen worden sind, werden sofort, nachdem wir davon Kenntnis erhalten haben, gelöscht. Gleiches gilt für die entsprechend handelnden Nutzer.

15. Negative Kritik

Rein sachliche und objektiv geäußerte Kritik ist ein durchaus gewünschter Eintrag. Sollten Sie die Kritik als unzutreffend auffassen, haben Sie die Möglichkeit den Sachverhalt aus der eigenen Sicht darzustellen.
Tipps für negativ kritisierte Unternehmen:
Nehmen Sie die Kritik an. Zeigen Sie, dass Sie Kritik nicht als Angriff sondern als Chance begreifen. Erst im Umgang mit Fehlern zeigen Sie die Qualität Ihrer Geschäftstätigkeit.
Sehen Sie davon ab als Reaktion auf Kritik andere Unternehmen zu verunglimpfen oder mit Beleidigungen zu antworten. Sie stellen auch so die Geschäftspolitik Ihres Unternehmens dar.
Ermuntern Sie zufriedene Nutzer/Kunden, dieses auf Ihrem Yably Eintrag zu äußern. Je mehr positive Bewertungen sie haben, umso stärker wird ein negativer relativiert.

16. Verhalten bei Entdeckung eines Missbrauchs

Melden Sie uns jeden Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen. Für Sie besteht die Möglichkeit Beiträge als bedenklich zu markieren. Nutzen Sie hierfür die Funktion „Bedenklichen Inhalt melden“. Wir werden umgehend tätig und Ihre Meldung überprüfen.

17. Datenschutz

1. CYLEX verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Nutzer/Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Einzelheiten ergeben sich ferner aus den CYLEX Datenschutzbestimmungen (DSGVO) für das Portal (Internetseite oder App) Yably.de

18. Gerichtsstand

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Zusammenhang mit den auf dem Portal Yably.de angebotenen Diensten ist Oradea, soweit der Kunde oder Nutzer ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich eines unter diese AGB fallenden Sachverhalts entsteht, gilt das rumänische Recht unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

19. Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

20. Online-Streitbeilegung

1. Wenn Sie eine Beschwerde im Zusammenhang mit einem Online-Kauf oder Dienstleistung nicht vor Gericht beilegen möchten, ist vielleicht die Online-Streitbeilegung eine Möglichkeit, zu einer gütlichen Einigung zu gelangen.


2. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Online-Plattform: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung derzeit für Deutschland noch nicht für alle Branchen betriebsbereit zur Verfügung steht.


Palota
CYLEX S.C. CYLEX TEHNOLOGIA INFORMATIEI INTERNATIONAL S.N.C.
Sat. Palota nr. 119/A
417516 Palota
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